Haushalt 2018

Am vergangenen Dienstag hat der Rat den Haushaltsplan für 2018 verabschiedet. Wir GRÜNE im Rat haben diesem zugestimmt.

Im Folgenden stellen wir unsere Haushaltsrede, die unsere Fraktionsvorsitzende Jessica Kruchem gehalten hat, im Wortlaut dar:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
liebe Ratsmitglieder und Fraktionsvorsitzenden,
sehr geehrte Damen und Herren

Ich möchte dieses Jahr mit einem Zitat beginnen:

„Als Erstes benötigt man ein bestimmtes, klares, praktisches Ideal – ein Ziel. Als Zweites benötigt man die notwendigen Mittel, um sein Ziel zu erreichen – Weisheit, Geld, Material und Methoden. Als Drittes muss man seine Mittel dem Ziel anpassen.“
Aristoteles, griechischer Philosoph
Der Haushaltsentwurf für 2018 zeigt, dass wir zusammen als Team, aus Gemeinde und Rat, klare, wichtige und gute Ziele gewählt haben. Und unser Kämmerer, Johannes Peters, mit spitzen Stift berechnet hat, was und wie es möglich ist.
Sicher waren wir uns nicht immer einig, so tragen auch wir mache Entscheidungen mit einem flauen Gefühl mit, aber Demokratie bedarf des Streits, und glücklicherweise sind wir hier in Weeze in der Lage am Ende eines Tages Entscheidungen zu treffen und nicht kommentarlos den Raum zu verlassen.
Aber nun will ich zum Haushalt kommen. Insgesamt sind 2018 Ausgaben von über 24.7 Mio. geplant. Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von fast 22 Mio. was leider zu einem Fehlbetrag im Ergebnisplan i.H.v. 2,7 Mio. führt, der aber durch die Ausgleichsrücklage mehr als gedeckt ist.
In 2018 gehen wir wichtige Projekte an, die nicht aufgeschoben werden sollten.
In meiner Haushaltsrede für das Jahr 2017 habe ich erwähnt, dass wir bei Jugend, Kultur und Sicherheit in Zukunft nicht sparen sollten. Und genau hier setzen wir in 2018 an.
Mit 800.000 € für das Raumkonzept der Gesamtschule Kevelaer-Weeze, festigen wir den Standort und geben Schülern wie Lehrern einen Raum für modernes und Innovatives lernen.
Mit 11.000 € Ausgaben für die Modernisierung der EDV im Wellenbrecher, die sich aus dem IT Konzept ergeben, legen wir hier die Grundlage, dass jedes Kind Zugang zu moderner EDV hat. Ein Kind der Digitalisierung ist, dass der Umgang mit Computern, Tablets und anderen Digitalen Systemen heute im
Arbeitsleben wie Lesen, Schreiben und Rechnen als grundlegende Allgemeinbildung angesehen wird.
Mit den Philipsenwiesen haben wir schweren Herzens ein weiteres Neubaugebiet mitgetragen, das die Gemeinde selbst vermarktet. Zukünftig wollen wir darauf drängen, die bereits begonnen Innenraumverdichtung fortzuführen, um so neuen Wohnraum und Gewerbeflächen zu schaffen. Mit
dem Katharinenquartier wurde hier ein guter Weg eingeschlagen. Wichtig ist, dass dieser zur Ortsmitte fortgeführt wird und der gute Eindruck nicht schon wieder nach ein paar hundert Metern schwindet. Solche Entscheidungen stellen einen Kommunalpolitiker, der die Ökologie im Auge hat, immer vor
eine Zerreißprobe. Einerseits freut man sich, wenn seine Gemeinde wächst, andererseits hat man umweltpolitisch den Flächenverbrauch im Auge.
Wachstum muss immer gesund sein. Für die Kommune, aber auch für die Umwelt.
Positiv ist auch, dass über 2 Mio. für die Feuerwehr im Haushalt stehen. Die Vielzahl der Einsätze in 2016 und 2017 zeigt wie beschäftig die Freiwillige Feuerwehr Weeze war. Aber auch mit Brandsicherheitswachen, Zugbegleitungen und der Feuerwehr AG an der Grundschule zeigten die Kameraden ihre Einsatzbereitschaft. Mit dem Neubau des Gerätehauses in Wemb und mit den neuen Fahrzeugen geben wir ihnen die nötigen
Hilfsmittel die Bürger und Gäste in Weeze effektiv zu schützen.
Mit 750.000 € für das Anlegen der Nierspromenade und dem Bau der Niersbrücke wird die positive Entwicklung des Tierparks fortgeführt.
So entsteht mit der neuen Verkehrsführung am Fährsteg eine neue Qualität für Radfahrer und Fußgänger.
Positiv finden wir auch die Erstellung von Wanderwegen im Bereich der Abgrabungen und dass Geld für den Ausbau von Radwegen in den Haushalt gestellt wurde.
Auch Investitionen in die Infrastruktur müssen getätigt werden. So stehen die Straßenerneuerungen Holtumsweg und Drosselweg auf dem Plan, wie der Ausbau von Wirtschaftswegen.
Das Plus von 5,5 % in der Gewerbesteuer zeigt, dass es richtig war die Erhöhung mitzutragen. Die Lage der Gewerbetreibenden in Weeze ist gut, die Investitionen in die Infrastruktur haben sich ausgezahlt. Die Knappheit der Gewerbegrundstücke zeigt das Weeze ein gefragter Unternehmensstandort ist.
Deshalb ist es auch umso erfreulicher, dass nach der zumindest teilweise erfolgreichen Nachfragebündlung und des Teilausbaus nun auch 330.000 € als Eigenanteil für den Breitbandausbau in den Außenbezirken im
Haushaltsplan stehen.
Erwähnen will ich noch einmal, dass der Rat einstimmig unseren Antrag, in Zukunft innerhalb der Verwaltung nur noch Recyclingpapier zu nutzen, stattgegeben hat. Damit reiht sich Weeze in die Liste der Gemeinden und Städte ein, die in NRW und Deutschland damit eine Vorbildfunktion ausfüllen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in 2018 Maßnahmen zur Steigerung des ökologischen Wertes von Grün- und Nutzflächen anstoßen.
Wir denken dabei an Konzepte zu alternativen Energiepflanzen oder die Pflanzung von Blühstreifen und insektenfreundlichen Feldrainen unter optimaler Ausnutzung von Fordertöpfen. Wir Grünen wollen hier 2018 auf Kreis, Gemeinde und privater Ebene viel für die Artenvielfalt tun und dem Insekten- und Bienensterben entgegen wirken. Und hoffentlich kann hier Weeze auch wieder ein Vorbild für andere Kommunen werden.
Zurück zum Haushalt kann ich somit im Namen der Grünen Fraktion dem vorgestellten Haushalt für 2018 zustimmen.
Bevor ich ende, möchte ich eine Äußerung von Robert Habeck gegenüber der RP anbringen:
“Politik in Deutschland mutet ja oft sehr altmodisch an. Auf die neuen Herausforderungen neue
Antworten geben, das steht jetzt an: Globaler Kapitalismus, die Chancen und Verwerfungen der
Digitalisierung, die Rolle Europas, die Verschlechterung des Klimas, die neuen Kriege. Die
Gesellschaft ändert sich dramatisch und das spürt ja eigentlich jeder. Die Politik muss wieder auf
Ballhöhe kommen, sonst wenden sich Menschen vom Spiel ab. Nur dumm, dass das Spiel
Demokratie heißt.”
Zwar sind unsere politischen Baustellen hier in Weeze kleiner, aber auch wir bekommen zu spüren, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden. Umso wichtiger ist, dass wir weiterhin transparent und
bürgernah Politik betreiben. Dass die Weezer Bürger spüren, dass wir Politik für sie und nicht gegen sie machen.
Abschließend möchte ich mich noch einmal bei unserem Bürgermeister und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit, bei unserem Kämmerer für einen, trotz großer Ausgaben, soliden Haushaltsplan bedanken.
Auch bei allen Ratsmitgliedern für die immer stets gute und konstruktive Zusammenarbeit. Zusammen haben wir viel für Weeze und seine Bürgerinnen und Bürger erreicht.
Jessica Kruchem
Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion
Sprecherin Die Grünen Kreisverband Kleve
Sprecherin Die Grünen Weeze

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