Haushaltsrede 2015

Sehr geehrte Damen
Sehr geehrte Herren
Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Sehr geehrter Herr Kämmerer
Liebe Ratsmitglieder und Fraktionsvorsitzende
Sehr geehrte Zuschauer
Sehr geehrte Vertreter der Presse

Ziel eines soliden Haushaltes ist es die Ressourcen zu schonen, die Neubelstung für die Bürger und Bürgerinnen gering zu halten, dabei ökologisch und sozial zu investieren, die Infrastsruktur zu erhalten und dabei den demographischen Wandel nicht zu vergessen.
Dieses Ziel erfordert viel Disziplin, einen guten Kämmerer und manchmal die Kunst des Absprungs, denn manche gewählten Pfade erweisen sich als Sackgasse.
Dass bis 2019 keine neuen Kredite geplant sind, wir stattdessen Schulden abbauen – in diesem Jahr von 8 Mio. auf 7,6 Mio. – zeigt uns, dass wir uns auf dem richtigen Pfand befinden.
Um dem demographischen Wandel gerecht zu werden, attraktiv auf Familien und Gewerbetreibende zu wirken und den Bürgerinnen und Bürgern Geselligkeit und Sicherheit zu bieten, müssen im Haushalt 2016 einigen Projekte finanziert werden – unter anderem das Bürgerhaus, Ausbau Wellenbrecher, die Mittagsbetreuung Marienwasser Schule und die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, um nur einige Punkte aufzuzählen. Das alles gibt es nicht zum Nulltarif. Wir halten daher eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer für unumgänglich.
Nleibt für den Bürger leider ein fader Beigeschmack, dass die Senkung der Steuer nur die Motivation war, beim Gang zur Urne das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.
Jetzt könnte ich anfangen, chronologisch die Punkte des Haushaltes aufzuzählen. Ich möchte jetzt nicht das Getane in Worten wiederholen. Jeder von Ihnen hat den Haushalt 2016 gelesen oder hatte die Chance dazu, aber ich möchte bevor ich zum Abschluss komme noch ein paar kritische Worte äußern. Es stößt bei mir auf Unverständnis, wenn ich zurück denke, wie lange diskutiert wurde, ob wir es uns leisten können, die große Variante des Anbaus vom Wellenbrecher (schön, dass es dazu gekommen ist, auf Grund der Fördergelder vom Land) umzusetzen, aber auf der anderen Seite ohne jede große Diskussion jedes Jahr weitere Gelder für den Flughafen bereit stellen – dieses Haushaltsjahr 159.000 Euro. Hierbei gebe ich zu bedenken, welche Gelder in den letzten Jahren zum Flughafen geflossen sind.

Alles in allem sind wir zufrieden mit dem vorgestellten Haushalt und werden ihm daher zustimmen.

Ich bedanke mich bei allen Ratsmitgliedern, den Fraktionsvorsitzenden, dem Bürgermeister und bei der Verwaltung für die immer stets gute und konstruktive Zusammenarbeit.

(verfasst von Jessica Kruchem, Fraktionsvorsitzende)

Verwandte Artikel