Hauptausschuss am 01.12.

Am 01.12. um 18:00 Uhr ist die nächste Sitzung vom Hauptausschuss. In dieser Sitzung geht es hauptsächlich im den Haushaltsentwurf für 2016.

Der letzte Entwurf sieht ein negatives Ergebnis von ca. 1,4 Mio. Euro und keine Erhöhung der Steuern vor. Grund für diese Verbesserung sind zusätzliche Zahlungen vom Land. In der Sitzung wird der Haushalt vor der Verabschiedung in der nächsten Ratssitzung noch einmal diskutiert und auch geändert.

Auf der Tagesordnung stehen auch noch zwei andere Punkte.
Erstens die Förderung der Bücherei, die von der Gemeinde bislang mit 15.000€ jährlich gefördert wird. Da der Aufwand in der Bücherei gewachsen ist, reicht diese Förderung für den eigentlichen Zweck (Finanzierung einer/eines Beschäftigten) nicht mehr aus. Es muss also entschieden werden, ob weiterhin die 15.000€ gezahlt werden oder ob die Summe auf etwa 19.600€ für die komplette Finanzierung erhöht wird.
Wir sind der Meinung, dass die Bücherei eine wichtige Einrichtung ist und dementsprechend auch ausreichend unterstützt werden sollte. Wir würden es sehr begrüßen, wenn die Kirchengemeinde die anfallenden Mehrkosten übernehmen würde. Sollte es aber nötig sein, die Kosten zu übernehmen, werden wir dem zustimmen.

Zweitens die Teilnahme am IKVS. Die SPD hatte beantragt eine Teilnahme an dem System zu prüfen. Es sollte möglich gemacht werden, seine Haushaltsziele mit denen anderer Kommunen zu vergleichen und dadurch zum einen Transparenz in den Haushalt zu bringen, aber auch mögliche Missstände schnell erkennen und beheben zu können. Die Verwaltung hat das Anliegen geprüft und festgestellt, dass dieses Vergleichs-System eigentlich nur für größere Kommunen geeignet ist. In kleineren Kommunen fallen dafür viel zu viele ortsspezifische Kosten an, so dass die Vergleichbarkeit nur schwerlich gegeben ist. Zusätzlich kämen Kosten für eine Stelle (ca. 16-17.000€) hinzu als auch Einrichtungskosten (1.190€), ein Jahresbeitrag (4760€) und Sachkosten für den Arbeitsplatz. Im Kreis Kleve nutzen wohl nur 2 Kommunen dieses System, aber pflegen es nicht so, wie es eigentlich nötig wäre.
Auch wenn wir die Idee der Vergleichbarkeit und der Transparenz sehr begrüßen würden, nutzt dies bei den aktuellen Gegenargumenten leider nicht viel. Wir werden aber auch nach Möglichkeiten suchen, den Haushalt transparenter und verständlicher darzustellen.

Wie jede Sitzung haben auch heute alle Zuschauerinnen und Zuschauer wieder die Möglichkeit am Beginn der Sitzung ihre Fragen oder Anregungen anzubringen.

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